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FachkonferenzHerausforderungen des Onlinehandels für Umwelt- und VerbraucherschutzBedeutung und Ansätze für Regelsetzung, Vollzug und Marktüberwachung

Datum: 18. Juni 2019, 10:00 – 16:00 Uhr

Tagungswerk Jerusalemkirche
Lindenstraße 85, 10969 Berlin

Veranstalter

Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU)
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)

In Zusammenarbeit mit dem Umweltbundesamt (UBA)

 

 

Shopping rund um die Uhr und rund um die Welt – der Onlinehandel
nimmt stetig zu und die Wachstumsraten sind enorm. Für Verbraucherinnen
und Verbraucher in Deutschland sind auch räumlich weit entfernte
Händler und Produzenten mit wenigen Klicks erreichbar. Doch mit den
Onlinebestellungen kommen auch Produkte aus Drittländern nach Deutschland,
die nicht immer EU-konform sind.
Der Onlinehandel wird damit zu einem zentralen politischen Gestaltungsfeld
bei der Umsetzung des globalen Nachhaltigkeitsziel SDG 12, das
fordert, nachhaltige Produktion und Konsummuster sicherzustellen.
Der Onlinehandel bringt neue Herausforderungen:

  • neue Geschäftsmodelle und Marktakteure wie Handelsplattformen, Vermittler und Fulfillment-Center unterstützen die Bereitstellung der Produkte
  • für Verbraucherinnen und Verbraucher ist nicht transparent nachvollziehbar, woher Waren tatsächlich stammen, ob diese EU-konform sind und inwieweit sich die Anbieter EU-konform verhalten müssen
  • Beschwerden und Retouren von Verbraucherinnen und Verbrauchern können dazu führen, dass neuwertige nicht verkehrsfähige Waren in größeren Mengen vernichtet werden
  • wenn ausschließlich in einem Drittland ansässige Verantwortliche den umweltrechtlichen Pflichten der EU nicht nachkommen, bestehen aktuell teilweise noch Regelungslücken, die möglichst auf EU-Ebene zeitnah geschlossen werden sollten

Die Konferenz beleuchtet die Erfordernisse für eine effiziente Regulierung und Überwachung in den Bereichen Elektrogeräte inklusive Batterien und Verpackungen sowie Chemikalien. Diskutiert werden mögliche Vorgehensweisen zur Verhinderung von Missbrauchsmöglichkeiten sowie fachliche Ansätze und gute Praxisbeispiele für den Vollzug sowie die Marktüberwachung aus Umwelt- und Verbraucherperspektive.

10:00

Eröffnung
Anmoderation: Christian Thorun

  • Staatssekretär Jochen Flasbarth, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit
  • Staatssekretär Gerd Billen, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
10:20

Standortbestimmung aus rechtlicher und Umweltperspektive

  • Ministerialrat Boris Böhme, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
  • Dr. Wolfgang Seidel, Umweltbundesamt
10:45

Vorstellung der Themen und parallelen Workshops
Moderation: Christian Thorun, ConPolicy

11:00

Kurzvorträge im Plenum inkl. Diskussion

Vollzugsprobleme im Kreislaufwirtschaftsrecht im Onlinehandel mit Herstellern aus Drittländern (Elektrogeräte, Batterien und Verpackungen)
Andreas Hermann, LL.M. Öko-Institut

Überwachung des Chemikalienhandels im Internet
Lars Tietjen, Umweltbundesamt

Zerstörung neuwertiger, nicht verkehrsfähiger Ware
Martin Gsell, Öko-Institut

Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, SDG 12 und der Onlinehandel
Dr. Thomas Weber, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz

12:15

Mittagspause

13:15

Parallele Workshops

Impulsvorträge mit Diskussion zu Leitfragen

WS 1: Vollzugsprobleme im Kreislaufwirtschaftsrecht mit Herstellern aus Drittländern
Impulsvortrag: Prof. Dr. Thomas Schomerus, Leuphana Universität Lüneburg
Moderation: Andreas Hermann, LL.M. Öko-Institut

WS 2: Überwachung des Chemikalienhandels im Internet
Impulsvortrag: Lars Tietjen, Umweltbundesamt
Moderation: Dr. Matthias Honnacker, Umweltbundesamt

WS 3: Zerstörung neuwertiger, nicht verkehrsfähiger Ware
Impulsvorträge von Dr. Björn Asdecker, Universität Bamberg und Christopher Wenk-Fischer, Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland
Moderation: Angelika Smuda, Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

WS 4: Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, SDG 12: Szenarienüberlegungen zum Onlinehandel
Impulsvortrag und Moderation: Sascha Meinert, Institut für prospektive Analysen

14:45

Kaffeepause

15:00

Abschlusspanel

Podiumsdiskussion zu den Themen des Tages

  • Verena Bax, NABU – Naturschutzbund Deutschland
  • Dr. Matthias Honnacker, Umweltbundesamt 
  • Sascha Meinert, Institut für prospektive Analysen
  • Stephan Riemann, Lightcycle Retourlogistik und Service
  • Christoph Wenk-Fischer, Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland
Moderation: Christian Thorun, ConPolicy
15:45   

Ausblick

Dr. Evelyn Hagenah, Umweltbundesamt

Die Konferenz richtet sich an Expertinnen und Experten aus Politik und Verwaltung, aus Fachkreisen der Marktüberwachung, an Wirtschaftsakteure und Handelsverbände sowie zivilgesellschaftliche Organisationen.

Zusammenfassung der Konferenzergebnisse kompakt in der Konferenzdokumentation

Download der Konferenzdokumentation

 

 

Konferenzflyer

Download des Konferenzflyers (PDF, 2,9 MB)

Eröffnung BMU

Eröffnungsrede von Staatssekretär Jochen Flasbarth, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Vorträge im Plenum

Vollzugsprobleme im Kreislaufwirtschaftsrecht im Onlinehandel mit Herstellern aus Drittländern (Elektrogeräte, Batterien und Verpackungen)
Andreas Hermann, LL.M. Öko-Institut
Download (PDF, 0,3 MB)

Überwachung des Chemikalienhandels im Internet
Lars Tietjen, Umweltbundesamt
Download (PDF, 0,6 MB)

Zerstörung neuwertiger, nicht verkehrsfähiger Ware
Martin Gsell, Öko-Institut
Download (PDF, 0,2 MB)

 

Impulsvorträge in den Workshops

Workshop 1:

Vollzugsprobleme im Kreislaufwirtschaftsrecht mit Herstellern aus Drittländern
Prof. Dr. Thomas Schomerus, Leuphana Universität Lüneburg
Download (PDF, 0,1 MB)

Workshop 2:

Keine Präsentation zur Veröffentlichung

Workshop 3:

Zerstörung neuwertiger, nicht verkehrsfähiger Ware
Dr. Björn Asdecker, Universität Bamberg
Download (PDF, 0,3 MB)

Zerstörung neuwertiger, nicht verkehrsfähiger Ware
Christopher Wenk-Fischer, Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland
Download (PDF, 0,3 MB)

Workshop 4:

Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, SDG 12: Szenarienüberlegungen zum Onlinehandel
Sascha Meinert, Institut für prospektive Analysen
Download (PDF, 3,3 MB)

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